STAR - News

Der Kampf zur Abwahl von Trump tritt in die entscheidende Phase ein und überschreitet die Schwelle der Gewalt

Zur Zeit wird die Nachrichtenlage von den chaotischen Vorgängen in den USA dominiert. Es sieht so aus, als wäre der Bürgerkrieg zwischen schwarz und weiß ausgebrochen. Zumindest wird dies landauf landab behauptet. Ich habe Zweifel, ob dies auch nur annähernd so ist. Wenn überhaupt handelt es sich hier um einen Kampf von links außen gegen das Bürgertum.

Ich schicke voraus: Es ist nahezu ausgeschlossen, sich ein einigermaßen zutreffendes, seriöses Urteil zu bilden, weil die Grundvoraussetzungen hierfür fehlen: Fakten, Fakten und nochmals Fakten. Sie sind aus den USA selbst in der üblichen Form durch Augenschein nicht zu beschaffen, da man nicht einreisen kann.

Neben den Krawallen und ihren möglichen Ursachen werde ich in diesem Update Nachträge zum Wahlkampf in den USA liefern, zum Eingreifen der Kanzlerin in diesen und zum Rundschlag der social media gegen Trump, um dessen Abwahl zu erzwingen.

Am 25. Mai 2020 kam in Minneapolis ein Schwarzer im Zusammenhang mit einem Polizeieinsatz ums Leben. Minneapolis ist eine Stadt in dem im Norden der USA gelegenen Bundesstaat Minnesota – in seiner Selbstbeschreibung ein Land der zehntausend Seen, also eine Art Mecklenburg-Vorpommern im Großformat. Bis hierhin scheint alles klar zu sein, doch das war es dann auch schon. Ich besitze keinerlei belastbare Information über: (1) Wer genau ist dieser Tote? (2) Was genau löste den Zusammenstoß mit der Polizei aus? (3) Was genau löste den Tod des Mannes aus?

(1) Der Name des Toten ist George Floyd. Ich nehme an, das stimmt. Sein Vorstrafenregister ist ellenlang. Falls diese Angaben stimmen, ist er ein polizeibekannter Gewohnheitskrimineller gewesen. Hinzu tritt eine offenbar bis zu seinem Tode andauernde Karriere als Drogenkonsument. Ob die Angaben aus dem Umfeld des Toten zutreffen, Floyd habe sich aus dem kriminellen Milieu gelöst und sei nur noch auf dem Trip gewesen, um ein besseres Leben zu beginnen, vermag ich nicht einzuschätzen. Immerhin ist es so, dass ich mit Spontanangaben aus dem Umfeld von Verbrechensopfern, ebenso wie aus dem Umfeld von Verbrechern, oft auf eine falsche Fährte gelockt worden bin.

(2) Es ist wahrscheinlich, dass der Tod von Floyd mit einem polizeilichen Zugriff im unmittelbaren Zusammenhang steht. Mir sind wenigstens drei kurze Video-Sequenzen bekannt, aus denen sich eine Szene rekonstruieren lässt, die einen Zusammenstoß von Floyd mit der örtlichen Polizei nahelegen. Aus diesen, aus unterschiedlicher Perspektive aufgenommenen Kurzfilmen ergibt sich nicht, wie es dazu kam, dass einer der Polizisten auf dem später tot am Boden Liegenden kniete. Es sind jeweils nur wenige Sekunden zu sehen.

Falls die Videos tatsächlich den fraglichen Vorfall abbilden, scheint es mir so zu sein, dass das Geschehen sich in unmittelbarer Nähe zu einem Polizeiwagen abspielte. In einem der Streifen wird der Eindruck erweckt, als sei Floyd bereits vorher im Polizeiwagen gewesen, bevor er dann auf der Straße direkt neben dem Wagen lag. Das könnte auf einen Ausbruchsversuch aus dem Polizeiwagen nach einer Festnahme hindeuten. Ich kann es unmöglich so oder so behaupten. Ich zähle auf den Videos mindestens vier Polizisten, die in diesem Geschehen unmittelbar beteiligt gewesen zu sein scheinen. Vier namentlich genannte Polizisten wurden offenbar wegen des Vorfalls aus dem Polizeidienst entfernt.

Es wird behauptet, dass der Polizeieinsatz gegen Floyd durch den Anruf eines Ladenbesitzers ausgelöst wurde, der von Floyd eine gefälschte Zwanzigdollarnote erhalten habe. Diese Aussage wird bestritten, bzw. durch die Angabe ergänzt, im Nachhinein habe sich die Dollarnote als echt erwiesen. Vor dem Laden haben später massive Proteste stattgefunden.

(3) Der Tod von Floyd steht in unmittelbarem Zusammenhang mit dem Polizeieinsatz. Jedenfalls zeitlich gesehen. Die Frage ist, ob er durch unsachgemäßes oder unrechtmäßiges polizeiliches Tun verursacht wurde. Oder anders ausgedrückt: Starb Floyd der Polizei unter den Händen? Bevor sich jetzt die Leser ereifern, sei anmerkt, dass dass zwei spezielle Faktoren zu berücksichtigen sind, die dringend der Aufklärung bedürfen. War der Tote durch Drogenkonsum bereits so weit hinüber, dass er Stress, welchen auch immer, nicht ertrug und daran starb? Dafür scheint die soeben veröffentlichten Obduktion zu sprechen, welche einerseits den Eintritt des Todes durch Strangulierung oder Sauerstoffmangel ausschließt, andererseits die Anreicherung von Rauschmittel im Körper bestätigt.

Das mag man bezweifeln. Dass die Angehörigen des Toten mit diesem Ergebnis nichts anfangen können, bedarf kaum des Kommentars. Eine zweite Obduktion soll ihnen recht gegeben haben. Ankläger des polizeilichen Vorgehens machen zudem geltend, dass der später tote Floyd die Polizisten darauf hingewiesen habe, er bekomme keine Luft mehr, was diese nicht davon abgehalten habe, ihn zu Boden zu zwingen und dort festzuhalten. Das mag so sein, ich weiß es nicht, weil die mir bekannt gewordenen Bilder nicht zu solch einer Feststellung zwingen.

Anlass oder Gelegenheit – löste der Tod von Floyd die landesweite Randale aus, oder war er lediglich eine willkommene Gelegenheit?

Es ist ein gewaltiger Unterschied, ob der Tod des George Floyd eine landesweite Spontanerhebung auslöste, oder ob das Ereignis eine willkommene Nachricht war, das ohnehin schon lange Geplante beginnen zu lassen. Deswegen ist zu fragen: (4) Wann und wo begannen die gewaltsamen Ausschreitungen? (5) Wer löste sie aus, und wer nahm daran teil? (6) Und wer ist eigentlich diese Antifa, von der jetzt überall die Rede ist?

(4) Es lässt sich derzeit nicht zuverlässig rekonstruieren, wann und wo die Randale in den USA begann und was bzw. wer sie auslöste. Die im Übermaß im Internet und bei den Mainstream-Medien verbreiteten Stellungnahmen und vor allem die Videos lassen keinen sicheren Schluss zu, wann und wo die brennenden Kaufhallen und randalierenden, vorwiegend maskierten Menschen aufgenommen worden sind.

Um es klar zu sagen: Die Gewaltvideos, die zur Zeit kursieren, können irgendwann und irgendwo gedreht worden sein. Klar ist allerdings, dass in den letzten Tagen in mindestens zehn Staaten der USA sowie in einzelnen Städten der Ausnahmezustand ausgerufen wurde und strikte Ausgangssperren verhängt wurden. Das deutet auf wüste Gewaltaktionen kreuz und quer in den USA hin.

(5) Eins jedoch lässt sich aus dem veröffentlichten Video-Material sicher folgern: Es stützt die pauschale Behauptung nicht, dass es sich hier um einen Aufstand der Schwarzen handelt. Schwarze gibt es zwar auch in solchen Filmsequenzen, doch nur auf einzelnen sind nur Schwarze zu sehen. Aber die Masse ist nicht so eindeutig, oder aber es ist evident, dass es sich hundertprozentig um Weiße handelt. Soweit diese randalieren, ist die Mehrzahl davon maskiert und schwarz gekleidet. Ist das so, befinden wir uns auf einer ganz anderen Baustelle. Dann nämlich geht es nicht mehr um einen in der Luft liegenden Aufstand einer wie auch immer fabulierten unterdrückten schwarzen Minderheit, die sich, angeblich verständlich genug, Luft verschafft, sondern wir haben die Bilder einer ganz anderen Angreifertruppe vor uns, die unter dem selbstgewählten Namen Antifa agiert und zudem zusätzlich Leute anstiftet, die ohnehin nichts zu verlieren haben.

(6) Man glaubt ja als Deutscher, sich verhört zu haben, wenn in den USA von Antifa die Rede ist. Es handelt sich indessen um exakt dasselbe, was man aus heimischen Gefilden bis zum Überdruss gewohnt ist: Aggressive Outlaws jugendlichen bis mittleren Alters, die mit sozialistischen ideologischen Versatzstücken der etablierten Gesellschaft den Kampf angesagt haben. Die etablierte Gesellschaft, das ist aus der Sicht der amerikanischen Antifa die Herrschaft des weißen Mannes, welcher der Faschist schlechthin ist. Diesen im Wortsinne zu beseitigen, ist das Ziel des sogenannten antifaschistischen Befreiungskampfes.

Dass dieser Kampf zu Straftaten aller Art berechtigt, ist notwendiges ideologisches Beiwerk. Straftaten der Antifa richten sich gegen beliebige Andersdenkende. Sie sind bevorzugt so ausgerichtet, diese zum Schweigen zu bringen, indem unerwünschte Meinungsäußerungen durch Gewalt oder deren Androhung verhindert werden. Hauptkampfplatz der Antifa war der Campus von College und Universität, neuerdings auch die Veranstaltungen und Meinungskundgaben unerwünschter politischer Kandidaten, bevorzugt aus dem Lager der Republikaner. Jetzt wurde die nächste Stufe gezündet: das Hineintragen der Gewalt in die Fläche des Landes.

Die Tätigkeit der Antifa in einer Breite, wie sie jetzt in den USA feststellbar ist, erscheint nur möglich, weil sie sich auf ein noch breiteres Unterstützerfeld aus etablierten und wohlhabenden Kreisen stützen kann. Es sind letztlich dieselben üblichen Verdächtigen, die es sich zum Ziel gesetzt haben, die traditionellen Strukturen des Staates USA zu zerstören, um eine One World-Gesellschaft oder den Sozialismus oder beides in einem an deren Stelle treten zu lassen, in der alle gleich sind, jedoch unter der Herrschaft sogenannter Eliten. Mit besonderem Hass werden hierbei nicht nur die sehr unterschiedlichen regionalenTraditionen der USA angegriffen, sondern als geradezu Ausbund des Bösen die Traditionalisten der ehemals konföderierten Staaten (Südstaaten im Bürgerkrieg 1861-65).

Die gegenwärtigen Gewaltausbrüche, die vermutlich auf Kosten der Antifa gehen, haben den US-Präsidenten auf den Plan gerufen, der angekündigt hat, mit den Mitteln der Terrorbekämpfung vorgehen zu wollen. Das hat ihm die nun schon bekannten Hassbotschaften in den Mainstream-Medien eingetragen. Prominente Demokraten ringen mit sich, wie sie das Verständnis für die Proteste richtig rüberbringen sollen, da ihnen ihre Stellungnahmen als Sympathiekundgebungen mit der Gewalt ausgelegt werden.

Den Vogel haben allerdings deutsche Politiker landauf landab abgeschossen, indem sie Solidaritätserklärungen mit der Antifa verlautbaren. An der Spitze der Bewegung befinden sich die derzeitige SPD-Vorsitzende, deren Namen ich mir nicht merken kann, und die robuste Renate Künast von den Grünen, die kürzlich so etwas wie ein sicheres staatliches Einkommen für die Antifa gefordert hat. Das riecht nach den braunen Bürgerkriegs-Bataillonen der SA – schwarz angemalt.

Randale und Wahlkampf – einiges über die Methoden, die Wiederwahl von Donald Trump zu sichern oder zu verhindern

Nachdem sich der für sicher geglaubte, von den Eliten der USA befürwortete und beförderte Wahlsieg der Hillary Clinton im November 2016 in Luft auflöste, konzentrierten sich dieselben Kräfte in den USA, den gegen ihren Willen Gewählten um sein Amt zu bringen. Ich habe versucht, beide Phasen bis einschließlich Februar 2020 im Buch Spygate zu beschreiben.

Ab März 2020 entwickelten die Ereignisse rund um die Corona-Epidemie eine eigene Dynamik, die den USA einen gigantischen Wirtschaftseinbruch bescherten. Damit kam das Kernstück der Politik des 45. Präsidenten, nämlich die wirtschaftliche Gesundung der USA, an einen Wendepunkt. Wäre ich der Verschwörungstheoretiker, zu dem mich die Fachkräfte von Wikipedia & Co ernannt haben, wäre es für mich ein Leichtes, ab sofort die Auslösung der Corona-Krise durch die Trump-Gegner, wie Bill Gates & Genossen, zu behaupten. Sicher ein verlockender Weg, aber einer ohne soliden Untergrund.

Die Wirtschaftsdaten werden es sein, welche den kommenden Präsidentenwahlkampf entscheiden. Das sagen fast alle. Ich tippe aber eher auf ein benachbartes Spielfeld. Es wird darauf ankommen, ob die breite Masse Trump zutraut, dass er die Karre wieder aus dem Deck holt. Mit anderen Worten: ob Trump den Amerikanern glaubwürdig versichern kann, dass es zu den amerikanischen Tugenden gehöre, sich selbst am Zopf aus dem Sumpf zu ziehen. So jedenfalls lese ich die derzeitigen Aussagen von Trump.

Einiges spricht für den Erfolg dieser Vertrauens-Spende-Mission, denn seinen Gegnern, egal bei welcher Partei sie eingeschrieben sind, vor allem natürlich bei den Demokraten, gebricht es an einer Führungsperson, die Hoffnung verströmen kann, welche noch hoffnungsvoller stimmt, als die Appelle des amtierenden Präsidenten. Insbesondere ist es nicht Joe Biden, der so etwas könnte. Trotz der massiven Unterstützung durch die Mainstream-Medien, wirkt er eher, wie gar nicht auf der Bühne angekommen. Für ihn äußerst lästige Ermittlungen des Senats und der Justiz trüben die Gewinnaussichten, wenn denn je welche vorhanden waren, erheblich.

Bei dieser Gefechtslage erscheint es nicht abwegig, dass nunmehr ganz andere Kräfte sich entschieden haben, in den Wahlkampf gegen Trump einzugreifen. Die landesweit seit der letzten Woche ausgebrochene Gewalt deutet in diese Richtung. Erste ziemlich konkrete Vorwürfe an die Adresse führender Demokraten, mit Geld und Logistik die sehr wahrscheinlich von der Antifa durchgeführte Randale erst möglich gemacht zu haben, geistern durch das politische Washington und die zugehörigen Internetforen. Auch hier rate ich eher zur Zurückhaltung, aber ich erinnere mich deutlich an meine eigene Abwehrreaktion, als ich im Januar 2017 wenige Tage vor der Inthronisierung von Trump erstmals von dem Putschverhalten der Demokraten-Führung im Verein mit den Spitzen der Bundesbehörden hörte. Die Wirklichkeit, welche in den folgenden Monaten und Jahren offenbar wurde, sprengte alles Vorstellbare. Das Bekanntgewordene offenbarte eine handfeste Verschwörung, die alles andere als eine Theorie war.

Und zum Schluss Berlin und Silicon Valley – wie die deutsche Kanzlerin und Twitter mit Trump Schlitten fuhren

Zum Abschluss dieses Updates, das zugegebener Maßen vieles mangels greifbarer Fakten in der Schwebe halten muss, schnell noch etwas, was feststeht. Das ist das Tun der deutschen Kanzlerin. Sie ist sich in ihrem Bemühen treu geblieben, gegen Trump aufzutreten und so das ohnehin schon getrübte deutsch-amerikanische Verhältnis weiter zu zerrütten. Was sie tat, ist Folgendes:

Für den Herbst dieses Jahres war das nächste G 7-Treffen angesagt, eine Gipfelveranstaltung der führenden Industrienationen dieser Welt. Ausrichter würden turnusgemäß die USA sein. Dem hat die deutsche Kanzlerin durch eine Absage im Vorfeld einen Riegel vorgeschoben. Man denkt, man hätte sich verhört. Was will sie eigentlich? Nicht mehr zum Club gehören? Nein, so deutlich wird das nicht gesagt. Auf jeden Fall will sie mit diesem Mann nicht zusammen sein – einer, von dem ihr die Hofschranzen des publizistischen Führer-Begleitkommandos geweissagt haben werden, dass er demnächst ohnedies nicht mehr im Amt sei.

Wie reagierte Trump auf die deutsche Brüskierung? Er sagte das geplante Treffen rundweg ab und kündigte an, dass er über eine Nachfolgeveranstaltung mit zehn oder elf Beteiligten nachdenke, zu dem er zu gegebener Zeit einladen werde. Sind unter den zehn oder elf auch die Deutschen? Davon war bislang nicht die Rede. Merkels Initiative? So etwas nennt man einen Schuss aufs eigene Tor.

In den USA führt der Präsident einen offenen Schlagabtausch mit den Mainstream-Medien, denen keine Lüge zu absurd ist, um sie nicht an den Mann zu bringen. Trump hat dies in den vergangenen vier Jahren austariert, indem er sich als Opfer von finsteren Gewalten stilisieren konnte. Entscheidenden Einfluss hierbei hatte, dass es ihm gelang, die Medien als Vermittler zwischen sich selbst und dem Wahlvolk überflüssig zu machen, indem er sie umging. Sein Mittel der Wahl hieß Twitter, sein Account dort @realDonaldTrump. Was der Präsident mitzuteilen hatte, konnte, wer lesen kann und wollte, dort lesen. 60 Millionen US-Amerikaner wollten es Tag für Tag.

Nunmehr hat Twitter dem unablässig twitternden Präsidenten einen Riegel vorgeschoben. Es begann vor wenigen Tagen mit dem Anheften eines Banners an eine Nachricht, die den Präsidenten der Falschmeldung zieh, als dieser seine Vorbehalte gegen die Briefwahl artikulierte. Das war der erste Streich – jedenfalls für Trump, denn ungezählte andere Twitterbenutzer hatten schon vorher das zweifelhafte Vergnügen in der einen oder anderen Weise zensuriert worden zu sein. Trump müsste nicht Trump sein, wenn er die Zensurmaßnahme gegen ihn nicht sofort ätzend kommentiert hätte. Deshalb holte die Twitter-Firma des Jack Dorsey zum zweiten Streich aus. Sie sperrte eine Nachricht Trumps vorübergehend ganz. Der Anlass war die Androhung Trumps, Bundestruppen einzusetzen, wenn der Gouverneur eines Bundesstaates ihn hierum ersuchen sollte. Das löschte Twitter, weil – halten Sie sich fest – Trump mit diesem Aufruf Gewaltverherrlichung betreibe.

Ein neuer Kriegsschauplatz eröffnet sich vor den Augen des erstaunten Beobachters. Trump hat Konsequenzen der Exekutive angekündigt, die Nachrichtengiganten in die Stiefel zu stellen, und der Bundesjustizminister hat dies zustimmend kommentiert. Das ist erstaunlich genug, denn dieser, William Barr heißt er, ist mir in den letzten Monaten dadurch aufgefallen, dass er den oft voreiligen Trump immer dann, wenn es ihn notwendig erschien, korrigierte – auch öffentlich. Man darf gespannt sein, wohin diese Reise gehen wird.